+++    Liebig 14 & 34, Rigaer 94, Infoladen Daneben, XB, Kadterschmiede - Wir bleiben Alle    +++    Hoffest vom Rigaer´s Eck am 11.10.08 ab 15 Uhr   +++  Freiheit für die Antifaschisten Christian und Andrea +++ Solidarische Grüße nach Potsdam +++

Transpi in der Rigaer

Transpi in der Rigaer

KÖPI VERTEIDIGEN - für eine breite Kampagne !

Im vergangenen Mai wurde die Köpi und der dazugehörige Wagenplatz verkauft.
Wie inzwischen allgemein bekannt sein dürfte, hat sich die Lage der Köpi in den letzten Wochen weiter zugespitzt. Der neue Eigentümer hat mittlerweile mehrere Verträge gekündigt, der Abriss ist angekündigt, und mit dem 31. Mai 2008 steht jetzt auch ein konkreter Räumungstermin an.
KÖPI VERTEIDIGEN – FÜR EINE BREITE KAMPAGNE !

AUF DER KIPPE

Im vergangenen Mai wurde die Köpi und der dazugehörige Wagenplatz verkauft.
Wie inzwischen allgemein bekannt sein dürfte, hat sich die Lage der Köpi in den letzten Wochen weiter zugespitzt. Der neue Eigentümer hat mittlerweile mehrere Verträge gekündigt, der Abriss ist angekündigt, und mit dem 31. Mai 2008 steht jetzt auch ein konkreter Räumungstermin an.

"WENN WIR WOLLTEN, WIE WIR KÖNNEN..."

Die Reaktion der Linken auf die Situation beschränkte sich bisher auf zwei Demos und wenige kleine direkte Aktionen, ein paar Transpis und Sprühereien, sowie eine Menge Verbalradikalismus.
Es wurde schon oft proklamiert, dass ein Zentrum wie die Köpi für uns von höchster Bedeutung ist und dass wir alles daransetzen müssen, es zu erhalten.
Diesem Ziel sind aber wortgewaltige Drohungen wie "wenn die die Köpi räumen brennen wir die Innenstadt nieder!" nur sehr eingeschränkt förderlich.
Nicht nur, weil wir ernsthafte Zweifel daran haben, ob im Falle einer Köpi-Räumung die Innenstadt tatsächlich niedergebrannt werden würde (die Reaktionen auf staatliche Schweinereien der letzten Zeit lassen arg daran zweifeln, dass das passieren würde) – sondern vor allem deshalb, weil in diesem Fall die Köpi eben schon geräumt wäre – und das schönste innerstädtische Feuerwerk würde sie nicht wieder zurückbringen.
Auch die großspurigen Ankündigungen, die Köpi würde im Falle einer Räumung militant verteidigt, führen in die selbe Sackgasse.
Zunächst sollten wir uns klarmachen, dass der letzte Versuch einer militanten Häuserverteidigung in Berlin mittlerweile 17 Jahre zurückliegt – es ist mehr als zweifelhaft, ob sich heute wirklich die erforderlichen tausend Menschen dazu finden würden.
Doch selbst wenn es zu einer massenhaften militanten Verteidigung des Hauses kommen würde, sollten wir uns über deren Ausgang keine Illusionen machen –
um es kurz auf den Punkt zu bringen:
Die Polizei hat Panzerwagen, wir haben aber keine Panzerabwehr-Raketen.
Und so lange das Kräfteverhältnis so ist, würde eine entschlossene Verteidigung des Hauses zwar ein paar Stunden gewinnen, ein paar mehr Polizist/inn/en ins Krankenhaus befördern – am Ausgang der Aktion jedoch absolut nichts ändern.
Um hier nicht falsch verstanden zu werden: Wir sind durchaus nicht gegen (möglichst starke) militante Reaktionen auf einen Räumungsversuch – wir möchten nur klar machen, dass derartige Reaktionen eine Räumung nicht verhindern können.
Am Ende hat es dann vielleicht mehr, vielleicht weniger geknallt; die folgenden Tage brennen vielleicht noch ein paar Autos oder Mülleimer –
die Köpi aber (und alles wofür sie steht) ist weg.
Um die Köpi wirklich zu erhalten und auf Dauer zu sichern ist es daher nötig, bereits im Vorfeld einer möglichen Räumung anzusetzen - es muss uns darum gehen zu verhindern, dass es überhaupt zu einem Räumungsversuch kommt!

Hierfür bedarf es aber einer breiten und vor allem kontinuierlichen Kampagne.

Um einen Räumungsversuch von vornherein zu verhindern, ist es nötig Druck aufzubauen. Solch ein Druck muss dabei zwei Zielrichtungen haben:

Zum Einen ist es nötig, Druck auf die Institutionen und politischen Entscheidungsträger auszuüben, die mit einer eventuellen Köpi-Räumung befasst wären.
Zwar ist die Köpi Privateigentum; trotzdem haben aber Bezirk, Senat und Parteien Einflussmöglichkeiten auf den Lauf der Dinge.
Bau- und Abrissgenehmigungen zum Beispiel werden von Ämtern erteilt (oder verweigert), denen gewählte Parteipolitiker/inn/en vorstehen.
Es ist auffällig, dass es bisher von keiner einzigen Berliner Partei, von keiner Parteipolitiker/in irgendeine Stellungnahme zur Köpi gibt.
Hier wäre unserer Meinung nach ein wichtiger Ansatzpunkt – die Betreffenden dazu zu zwingen, Position zu beziehen.
Die meisten der betreffenden Parteien vertreten in ihren Wahlprogrammen das "Recht auf billigen Wohnraum", die "Förderung unabhängiger Kulturprojekte" usw usw – auf diese Punkte festgenagelt könnten sie schwerlich die Räumung eines derartigen Wohn- und Kulturprojektes befürworten. Sie müssten sie eher ablehnen – zumal im nächsten Jahr Wahlen stattfinden, und sie vor ihren potentiellen Wähler/inn/en andernfalls recht schnell in Erklärungsnotstand kämen.
Um Missverständnisse zu vermeiden: es soll hier nicht darum gehen, mit Vereinen wie PDS, Grünen, DGB zusammenzuarbeiten.
Aber für Politiker/inn/en, die sich erst einmal öffentlich für den Erhalt der Köpi ausgesprochen haben, wäre es ungleich schwieriger, später eine Abrissgenehmigung zu unterzeichnen.
Hier wäre es also sehr wichtig, ein öffentliches Klima zu schaffen, in dem diese Leute Stellung beziehen müssen. In den meisten dieser Vereine gibt es durchaus progressive Menschen oder Gruppen, die nur mobilisiert werden müssten – Jusos, DGB-Jugend – überall lassen sich Köpi-Sympathisant/inn/en finden...

Der zweite Ansatzpunkt wäre natürlich der Käufer des Hauses.
Zwar ist immer noch unklar, wer den Köpi-Kauf finanziert hat – der offizielle Käufer (sowie Unterzeichner der Kündigungen und des Abrissantrages) ist aber sehr wohl bekannt.
Wenn es gelingt auf diesen Mann einen ausreichend hohen Druck auszuüben würde er höchstwahrscheinlich das Handtuch werfen – und eine Räumung wäre damit erst einmal vom Tisch.
(Es sei daran erinnert, dass vor 10 Jahren bereits einmal ein Privatinvestor die Köpi gekauft hat – und zum Schluss einfach entnervt aufgab...)
Erstaunlicherweise ist dieser Druck auf den Käufer aber bisher komplett ausgeblieben!
Geradezu naiv kommt da das letzte Kommunique der Köpi daher, in dem es heisst:
"Nicht einmal eine Demo mit 4000 Leuten, die wenige hundert Meter von seinem Haus vorbeizog, konnte ihn beeindrucken".
(bliebe hinzuzufügen, dass die Demo 6 Wochen zuvor sogar unter seinem Fenster entlangzog)
Dabei ist völlig klar, warum der Köpi-Käufer absolut unbeeindruckt von der Köpi-Solidarisierung ist: Ihm passiert ja nichts. Nicht einmal wenn Tausende von Köpi-Unterstützer/inn/en direkt an seiner Wohnung vorbeiziehen, kommt es zu irgendeiner Aktion gegen ihn.
Seine Adresse, sein Geburtsdatum, sein Foto kursieren seit Monaten im Internet. Wer nach seiner Firma googelt, findet Dutzende von Seiten (darunter osteuropäische Redskin-Pages, italienische Squatter-Sites) auf denen immer wieder steht: "das ist der Arsch der die Köpi räumen will!" – trotzdem jedoch wird er vollständig in Ruhe gelassen.
Was also sollte ihn beeindrucken, wovor sollte er Angst haben –
wenn ihm doch seit Monaten signalisiert wird, dass er von unserer Seite nicht das Geringste zu befürchten hat?

Dabei ist dieser Mann der Schwachpunkt des gesamten Räumungsszenarios.
Wenn er aufgibt, finden Räumung/Abriss/Neubau nicht statt – und es wäre nicht so schwer ihm Gründe zum Aufgeben zu bieten.
Er hat einen Namen, eine Wohnung, eine Firma, ein Auto, Freunde, Nachbarn, Stammkneipe... –
ausreichend Ansatzpunkte für Unmutsäußerungen sind also durchaus vorhanden.
(klar ist aber auch, dass an diesen Punkten kaum die Köpis selbst ansetzen können –
nach der VS-Observation des Frühjahrs sollten sie davon ausgehen, überwacht zu werden, und Aktionen gegen den Käufer würden besser von anderen Menschen ausgeführt)

LEGAL, ILLEGAL ?!

Eine breite Kampagne bedeutet weder "legalistisches Öffentlichkeitsgewimmer" noch militantes "hirnloses Draufschlagen" – eine erfolgreiche Kampagne für die Köpi muss legale politische Einflussnahme und direkte militante Intervention miteinander verbinden.
Und sie muss Kontinuität haben – die letzten Erfolge in Kopenhagen beweisen, dass sich ein langer Atem auszahlen kann!
Gegenüber den Kopenhagener/inn/en haben wir aber einen Vorteil:
Die Köpi ist noch nicht geräumt – bis jetzt sind wir noch in der komfortablen Lage, dass wir kein Ersatzobjekt erkämpfen müssen, sondern nach wie vor das Original retten können!


In diesem Sinne:

FÜR EINE BREITE, VIEFÄLTIGE, KONTINUIERLICHE KAMPAGNE ZUM ERHALT DER KÖPI!

UNITED WE STAND, UNITED WE FIGHT

Einige Freund/inn/en der Köpi